Tschechien: 20 Jahre in der EU - Literarisches Café

Hans-Jörg Schmidt zur aktuellen Situation in Politik und Gesellschaft

Autorengespräch

Das Europäische Parlament stimmte am 9. April 2003 für die Aufnahme Tschechiens und weiterer neun Kandidatenländer in die EU. Die Tschechischen Republik erhielt dabei die geringste Zustimmung. Unter den 39 Abgeordneten, die sich gegen die Aufnahme Tschechiens in die EU aussprachen, waren u.a. neun CDU-Abgeordnete sowie die gesamte CSU-Fraktion mit ihren zehn Mitgliedern. Im Mai 2004 trat Tschechien der EU bei, nachdem die Bevölkerung ein Jahr zuvor mit einer deutlichen Mehrheit von 77% bei einer Volksabstimmung fu¨r den EU-Beitritt votiert hatte.

Im Mai 2004 herrscht Feststimmung in der EU, aber es gab auch Sorgen, u.a. Bedrohung des deutschen Handwerks und des Arbeitsmarktes durch Billiglöhner. Die Südeuropäer fürchten, dass die lieb gewonnenen Fördergelder aus den Brüsseler Gemeinschaftstöpfen künftig eher in Richtung Osten abfließen. Einige Sorgen bewahrheiten sich. Durch die Kohäsionspolitik, mit der Brüssel die Entwicklung schwächerer Regionen in Europa fördert, gingen in den vergangenen zwei Jahrzehnten vermehrt Mittel von West- nach Osteuropa, während der Geldfluss in den Süden abnahm. Trotzdem werten Ökonomen die Osterweiterung heute als eine Erfolgsgeschichte für beide Seiten.

Zu den Erfolgen der Osterweiterung gehört auch, dass viele der neuen Länder ihr demokratisches, auf europäischen Rechtstaatsprinzipien fußendes Regierungssystem festigen und weiterentwickeln konnten. Zum ganzen Bild gehört aber, dass ausgerechnet die beiden Länder, die am meisten von den EU-Förderprogrammen profitierten, die größten Probleme mit dem demokratischen Rechtsstaat hatten.

Im Literarischen Cafe werden wir uns über aktuelle politische und gesellschaftliche Entwicklungen in unserem Nachbarland informieren lassen und mit Hans-Jörg Schmidt austauschen.

© Schmidt Hans-Jörg

Referent:

Hans-Jörg Schmidt, Journalist, lebt seit 1990 in Prag und bringt die politischen Geschehnisse in der Tschechischen Republik regelmäßig pointiert in die deutschen Wohnzimmer.